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Sozialrecht | Arbeitslosenversicherung

Die Bundesanstalt für Arbeit hat sich mit der Beschäftigung des Einzelnen und der gesamten Bevölkerung sowie mit der Situation auf dem Arbeitsmarkt zu befassen. Sie ist gleichzeitig Träger der Arbeitslosenversicherung und hat damit auch den Charakter eines Versicherungsträgers der Sozialversicherung. Der Arbeitslosenversicherung obliegen die Sicherung von Arbeitsplätzen und die finanziellen Leistungen an Arbeitslose. Die verschiedenen Leistungen und deren Anspruchsvoraussetzung sind im Dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) geregelt.

Im Bereich der Arbeitslosenversicherung treten häufig Probleme im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen auf. Insbesondere kommt es immer wieder zu Streitigkeiten mit den Arbeitsämtern wegen des Eintritts einer Sperrzeit.

Häufig treten außerdem gerade bei Langzeitarbeitslosen Probleme auf, wenn sie Arbeitslosenhilfe beantragen wollen, aber über Vermögen verfügen. Nach der Arbeitslosenhilfeverordnung (AlhiVO) ist vieles klarer geworden. Dennoch bleiben in diesem Zusammenhang zahlreiche Fragen offen.

Erwähnenswert ist außerdem, dass das Arbeitsamt bei der Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen zahlreiche Vertrauensschutzsgesichtspunkte zu berücksichtigen hat.

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Reitt & Brinkmann
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